Allgemeine Geschäftsbedingungen von Heimkino-total.tv UG (haftungsbeschränkt)
I. Allgemeines
(1) Die nachstehenden Verkaufs- und Lieferbedingungen von Heimkino-total.tv UG gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von diesen Bedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennt Heimkino-total.tv UG nicht an, es sei denn, Heimkino-total.tv UG stimmt ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zu. Diese Bedingungen gelten auch dann, wenn Heimkino-total.tv UG in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen Bedingungen abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausführt.
(2) „Verbraucher“ im Sinne dieser AGB ist derjenige Kunde, der mit der Heimkino-total.tv UG ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder seinem gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).
(3) „Unternehmer“ im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts mit Heimkino-total.tv UG in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§14 BGB).
II. Vertragsabschluss, Leistungsbeschreibungen
(1) Leistungsbeschreibungen in Katalogen sowie auf den Websites von Heimkino-total.tv UG haben nicht den Charakter einer Zusicherung oder Garantie. Dort enthaltene Abbildungen und Zeichnungen sind unverbindlich.
(2) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung senden“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.
(3) Vertragsänderungen oder -ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch Heimkino-total.tv UG
III. Verkaufspreise, Zahlungsbedingungen
(1) Der Preis des Kaufgegenstands versteht sich, sofern nicht anders angegeben, inklusive der jeweils geltenden Mehrwertsteuer in Höhe von 19%. Verpackung, Transportkosten und sonstige vertraglich vereinbarte Nebenleistungen werden gesondert berechnet.
(2) Der Abzug von Skonto bedarf der gesonderten schriftlichen Vereinbarung.
(3) Sofern sich aus der Auftragsbestätigung oder gesonderten schriftlichen Vereinbarung nichts anderes ergibt, ist der Kaufpreis brutto (ohne Abzug) innerhalb von 7 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig.
(4) Schecks und Wechsel werden nur nach Absprache und nur erfüllungshalber angenommen. Die Kosten hieraus gehen zu Lasten des Kunden.
(5) Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist Heimkino-total.tv UG berechtigt, Verzugszinsen gem. § 288 BGB zu fordern. Der Nachweis eines höheren Schadens bleibt vorbehalten. Der Kunde ist berechtigt, einen niedrigeren Schaden nachzuweisen.
(6) Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von Heimkino-total.tv UG anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
(7) Sie können wahlweise per Vorkasse, Nachnahme, Lastschrift oder Paypal zahlen. Bei Lastschriftzahlung erfolgt der Bankeinzug, wenn die Ware unser Lager verlässt. Lastschrift ist erst nach einer bezahlten Bestellung des Kunden möglich. Lastschriftkonten können nach dieser erfolgreichen Erstbestellung im Bestellprozess angelegt, ausgewählt und unter „Mein Konto“ wieder gelöscht werden. Alle Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 19%.
IV. Lieferung, Fristen, Versandkosten
(1) Lieferung erfolgt „ab Werk“, soweit nichts anderes vereinbart worden ist. Die Kosten der Versendung der bestellten Produkte trägt der Kunde.
(2) Termine und Lieferfristen beginnen mit Zugang der Auftragsbestätigung und gelten für Lieferung „ab Werk“.
(3) Die Lieferfristen verlängern sich bei Verzögerungen durch höhere Gewalt oder andere von Heimkino-total.tv UG nicht verschuldete Ereignisse wie Verkehrs- und Betriebsstörungen oder Arbeitskämpfe um die Dauer der Verzögerung. Der Kunde wird in diesem Fall von Heimkino-total.tv UG unverzüglich benachrichtigt.
(4) Für den Fall, dass Lieferanten von Heimkino-total.tv UG, trotz bestehender vertraglicher Verpflichtung, Heimkino-total.tv UG nicht mit der bestellten Ware beliefern, ist Heimkino-total.tv UG zum Rücktritt berechtigt. Der Kunde wird in diesem Fall unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Ein bereits bezahlter Kaufpreis wird von Heimkino-total.tv UG dem Kunden unverzüglich erstattet.
(5) Setzt der Kunde von Heimkino-total.tv UG, nachdem diese in Verzug geraten ist, eine angemessene Nachfrist, so ist er nach fruchtlosem Ablauf dieser Nachfrist berechtigt, vom Vertrage zurückzutreten.
(6) Bestellungen und Lieferungen sind innerhalb der folgenden Länder möglich: Deutschland, Österreich, Schweiz, Belgien, Luxemburg, Niederlande, Dänemark. Sollten Sie eine Lieferung in ein anderes Land wünschen, so versuchen wir gerne Ihnen zu helfen.
(7) Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnen wir für die Lieferung innerhalb Deutschlands keine pauschalen Versandkosten, jedoch fallen bei der Nachnahmelieferung derzeit 7,99 EUR Versandkosten an. Bei Zahlung per Nachnahme wird eine zusätzliche Gebühr in Höhe von 2 EUR fällig, die der Zusteller vor Ort erhebt. Weitere Steuern oder Kosten fallen nicht an.
Aktuelle Versandkosten sind:
Innerhalb Deutschlands:
DHL-Versand: 0,00 EUR
Nachnahme: 7,99 EUR
Auslandslieferung: 9,60 EUR
(8) Bei Lieferungen in das Nicht-EU Ausland fallen zusätzliche Zölle und Gebühren an. Weitere Informationen finden Sie beispielsweise unter
http://europa.eu.int/comm/taxation_customs/dds/cgi-bin/tarchap?Lang=DE sowie speziell für die Schweiz unter
http://xtares.admin.ch/tares/login/loginFormFiller.do
V. Widerrufsrecht für Verbraucher
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Heimkino-total.tv UG, Heerstr.9, 41836 Hückelhoven, Deutschland, Fax: +49 (0)2433 980867, eMail: info@heimkino-total.tv
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
VI. Gewährleistung
(1) Bestellung durch Verbraucher:
(a) Ist der Kunde Verbraucher, kann er bei Vorliegen eines Mangels an der von Heimkino-total.tv UG gelieferten Kaufsache Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Nachlieferung) verlangen. Sofern die Nacherfüllung fehlschlägt, kann der Kunde bei einem nicht unerheblichen Mangel vom Vertrag zurücktreten, den Kaufpreis mindern oder Schadensersatz geltend machen. Die Abtretung dieser Ansprüche gegen Heimkino-total.tv durch den Kunden ist ausgeschlossen.
(b) Wählt der Kunde als Nacherfüllung eine Ersatzlieferung, ist der Kunde verpflichtet, die mangelhafte Sache an Heimkino-total.tv UG zurück zu senden.
(c) Die Gewährleistung ist ausgeschlossen, wenn Waren im Preis wegen ausdrücklicher bestimmter Mängel reduziert sind.
(d) Die Gewährleistungsfrist beträgt gegenüber Verbrauchern vierundzwanzig Monate ab Lieferung.
(2) Bestellung durch Unternehmer:
(a) Die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen durch einen Unternehmer setzt voraus, dass dieser seiner nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheit ordnungsgemäß nachgekommen ist. Die Mitteilung von Mängeln muss unverzüglich schriftlich erfolgen.
(b) Soweit ein von Heimkino-total.tv UG zu vertretender Mangel des Kaufgegenstandes vorliegt, ist Heimkino-total.tv UG wahlweise zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Die Aufwendungen hierfür werden von Heimkino-total.tv UG getragen.
(c) Sofern die Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehlschlägt, ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen. Ist eine angemessene Nachfrist fruchtlos verstrichen, so ist der Kunde verpflichtet, innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Ablauf der Nachfrist zu erklären, ob er vom Vertrag zurücktritt oder weiterhin auf Erfüllung besteht.
(d) Die Gewährleistung ist ausgeschlossen, wenn Waren im Preis wegen ausdrücklicher bestimmter Mängel reduziert sind oder gebraucht gekauft wurden.
(e) Die Gewährleistungsfrist beträgt gegenüber Unternehmern zwölf Monate ab Lieferung.
(3) Beanstandungen können geltend gemacht werden per eMail an info@heimkino-total.tv oder unter Tel.: 02433 980812 (Mo. - DI. 11.00 bis 20.00 Uhr, Do.- Fr.11.00 bis 20.00 Uhr, Sa. 11.00 bis 16.00 Uhr)
VII. Gesamthaftung
(1) Die vertragliche und außervertragliche Verschuldenshaftung von Heimkino-total.tv UG ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Sofern Heimkino-total.tv UG fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. Die vorstehende Haftungsbegrenzung der Sätze 1 und 2 gilt nicht bei Ansprüchen gem. §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz sowie bei Schäden wegen Verletzung von Körper, Leben und Gesundheit.
(2) Soweit die Haftung von Heimkino-total.tv UG ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
VIII. Gefahrübergang
(1) Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr über, wenn der Kunde den Besitz an der gekauften Sache erlangt.
(2) Ist der Kunde Unternehmer, erfolgt der Versand der Ware auf Gefahr des Kunden. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist Lieferung "ab Werk" vereinbart. Die Gefahr geht auf den Kunden über, wenn der Liefergegenstand das Werk verlassen hat, indem Heimkino-total.tv UG die Ware dem Spediteur, dem Frachtführer oder einer sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat, selbst wenn frachtfreie Lieferung vereinbart wurde. Bei Selbstabholung geht die Gefahr über, wenn Heimkino-total.tv UG dem Kunden die Ware übergeben hat. Verzögert sich oder unterbleibt der Versand infolge von Umständen, die der Kunde zu vertreten hat, geht die Gefahr vom Tage der Meldung der Versandbereitschaft auf den Kunden über.
IX. Eigentumsvorbehalt
(1) Ist der Kunde Verbraucher, behält sich Heimkino-total.tv UG das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Erfüllung der Kaufpreisforderung vor.
(2) Ist der Kunde Unternehmer, behält sich Heimkino-total.tv UG das Eigentum an der Kaufsache bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsbeziehung mit dem Kunden vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere Zahlungsverzug, ist Heimkino-total.tv UG berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen. In der Rücknahme der Sache liegt kein Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, Heimkino-total.tv UG hat dies zuvor ausdrücklich schriftlich erklärt. Heimkino-total.tv UG ist berechtigt, die Vorbehaltssache zu verwerten. Der Verwertungserlös wird dem Kunden nach Abzug der Kosten auf seine Verbindlichkeiten angerechnet. Ein etwaiger Überschuss ist an ihn auszuzahlen. Der Kunde ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsgang berechtigt, nicht jedoch zu anderen Verfügungen wie Pfändung oder Sicherungsübereignung. Der Kunde tritt Heimkino-total.tv UG bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des mit Heimkino-total.tv UG vereinbarten Faktura-Endbetrages (inkl. MwSt) ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seinen Abnehmer oder Dritte erwachsen Zur Einziehung der Forderung bleibt der Kunde auch nach der Abtretung ermächtigt. Die Befugnis von Heimkino-total.tv UG, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug und ist ein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenz- oder Vergleichsverfahrens gestellt, kann Heimkino-total.tv UG die Einzugsermächtigung widerrufen und verlangen, dass der Kunde die abgetretenen Forderungen und die Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und dem Schuldner (Dritten) die Abtretung mitteilt.
(3) Bei Pfändungen und sonstigen Eingriffen Dritter in das Vorbehaltseigentum hat der Kunde Heimkino-total.tv UG unverzüglich zu benachrichtigen, damit Klage gemäß § 771 ZPO erhoben werde kann. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, Heimkino-total.tv UG die gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten einer solchen Klage zu erstatten, haftet der Kunde für den Heimkino-total.tv UG entstandenen Ausfall.
X. Datenschutz
Unsere Datenschutzpraxis steht im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie dem Telemediengesetz (TMG).
Die Übertragung Ihrer persönlichen Daten erfolgt mit sicherer SSL-Verschlüsselung
Verschlüsselungsprotokoll: SSL 3.0
Schlüsseltausch : RSA 1024 Bit
Verschlüsselung der Daten: AES 128/256 Bit
(1) Die vom Kunden eingegebenen persönlichen Daten werden ausschließlich zur Erbringung der von Heimkino-total.tv UG angebotenen Leistungen erbracht, namentlich
für die Abwicklung von Bestellungen und der Lieferung von Waren;
für die Registrierung eines Benutzerkontos und Nutzung der Serviceleistungen;
für die Versendung von Newslettern und
für die Kontakt-/Feedback-Möglichkeit,
auf den EDV-Systemen von Heimkino-total.tv UG gespeichert und genutzt. Eine weitergehende Nutzung erfolgt nicht. Die Bestelldaten werden lediglich zur Abwicklung der Bestellung und zur Auslieferung der Ware an den Auslieferungspartner von Heimkino-total.tv UG übermittelt. Eine sonstige Weitergabe an Dritte erfolgt nicht.
Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Ihre vergangenen Bestellungen können Sie in unserem Kunden LogIn-Bereich einsehen.
Nach dem Bundesdatenschutzgesetz haben Sie ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten.
Die Einwilligung in diese Datennutzung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden. Die Daten werden daraufhin umgehend gelöscht, es sei denn, die Speicherung der Daten ist zur Abwicklung von kostenpflichtigen Leistungen noch erforderlich. Zur Löschung Ihrer Daten wenden Sie sich bitte an:
Heimkino-total.tv UG,Heerstr.9, 41836 Hückelhoven
EMail: info@heimkino-total.tv
Tel.: 02433 980812 (Mo. - Di. 11.00 bis 20.00 Uhr, Do. 11.00 bis 20.00 Uhr, Sa. 11.00 bis 16.00 Uhr)
(2) Auf verschiedenen Seiten verwenden wir Cookies, um den Besuch unserer Website attraktiv zu gestalten und die Nutzung bestimmter Funktionen zu ermöglichen. Hierbei handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden. Die meisten der von uns verwendeten Cookies werden nach Ende der Browser-Sitzung wieder von Ihrer Festplatte gelöscht (sog. Sitzungs-Cookies). Andere Cookies verbleiben auf Ihrem Rechner und ermöglichen es uns, Ihren Rechner bei Ihrem nächsten Besuch wieder zu erkennen (sog. dauerhafte Cookies). Unseren Partnerunternehmen ist es nicht gestattet, über unsere Website personenbezogene Daten mittels Cookies zu erheben, zu verarbeiten oder zu nutzen.
(3) Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Googe Inc. („Google“) Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung diese Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server der Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten der Google in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website voll umfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden.
XI. Gerichtsstand, Erfüllungsort, anwendbares Recht, Vertragssprache
(1) Sofern der Kunde Vollkaufmann ist, ist Hückelhoven Gerichtsstand; Heimkino-total.tv UG ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen.
(2) Sofern der Kunde Vollkaufmann ist und sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist Hückelhoven Erfüllungsort.
(3) Hat der private Endverbraucher keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union, so ist unser Geschäftssitz Gerichtstand. Im Verkehr mit Endverbrauchern innerhalb der Europäischen Union kann auch das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar sein, sofern es sich zwingend um verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.
(4) Vertragssprache ist deutsch.
XII. Anbieterkennzeichnung
Heimkino-total.tv UG
Heerstr.9
41836 Hückelhoven
Tel.: 02433 980812 (Mo. - Di. 11.00 bis 20.00 Uhr, Do.11.00 bis 20.00 Uhr, Sa. 11.00 bis 16.00 Uhr)
Fax: 02433 980867
EMail: info@heimkino-total.tv
Internet: http://www.heimkino-total.tv
Registergericht: Mönchengladbach HRB 13116
USt-IdNr.: DE 264 010 500
Geschäftsführer: Sven Jahn
AGB-Fassung vom 25.08.2009
I. Allgemeines
(1) Die nachstehenden Verkaufs- und Lieferbedingungen von Heimkino-total.tv UG gelten ausschließlich; entgegenstehende oder von diesen Bedingungen abweichende Bedingungen des Kunden erkennt Heimkino-total.tv UG nicht an, es sei denn, Heimkino-total.tv UG stimmt ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zu. Diese Bedingungen gelten auch dann, wenn Heimkino-total.tv UG in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen Bedingungen abweichender Bedingungen des Kunden die Lieferung an den Kunden vorbehaltlos ausführt.
(2) „Verbraucher“ im Sinne dieser AGB ist derjenige Kunde, der mit der Heimkino-total.tv UG ein Rechtsgeschäft zu einem Zweck abschließt, der weder seinem gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).
(3) „Unternehmer“ im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts mit Heimkino-total.tv UG in Ausübung einer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt (§14 BGB).
II. Vertragsabschluss, Leistungsbeschreibungen
(1) Leistungsbeschreibungen in Katalogen sowie auf den Websites von Heimkino-total.tv UG haben nicht den Charakter einer Zusicherung oder Garantie. Dort enthaltene Abbildungen und Zeichnungen sind unverbindlich.
(2) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung senden“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.
(3) Vertragsänderungen oder -ergänzungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch Heimkino-total.tv UG
III. Verkaufspreise, Zahlungsbedingungen
(1) Der Preis des Kaufgegenstands versteht sich, sofern nicht anders angegeben, inklusive der jeweils geltenden Mehrwertsteuer in Höhe von 19%. Verpackung, Transportkosten und sonstige vertraglich vereinbarte Nebenleistungen werden gesondert berechnet.
(2) Der Abzug von Skonto bedarf der gesonderten schriftlichen Vereinbarung.
(3) Sofern sich aus der Auftragsbestätigung oder gesonderten schriftlichen Vereinbarung nichts anderes ergibt, ist der Kaufpreis brutto (ohne Abzug) innerhalb von 7 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig.
(4) Schecks und Wechsel werden nur nach Absprache und nur erfüllungshalber angenommen. Die Kosten hieraus gehen zu Lasten des Kunden.
(5) Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist Heimkino-total.tv UG berechtigt, Verzugszinsen gem. § 288 BGB zu fordern. Der Nachweis eines höheren Schadens bleibt vorbehalten. Der Kunde ist berechtigt, einen niedrigeren Schaden nachzuweisen.
(6) Aufrechnungsrechte stehen dem Kunden nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, unbestritten oder von Heimkino-total.tv UG anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf demselben Vertragsverhältnis beruht.
(7) Sie können wahlweise per Vorkasse, Nachnahme, Lastschrift oder Paypal zahlen. Bei Lastschriftzahlung erfolgt der Bankeinzug, wenn die Ware unser Lager verlässt. Lastschrift ist erst nach einer bezahlten Bestellung des Kunden möglich. Lastschriftkonten können nach dieser erfolgreichen Erstbestellung im Bestellprozess angelegt, ausgewählt und unter „Mein Konto“ wieder gelöscht werden. Alle Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe von derzeit 19%.
IV. Lieferung, Fristen, Versandkosten
(1) Lieferung erfolgt „ab Werk“, soweit nichts anderes vereinbart worden ist. Die Kosten der Versendung der bestellten Produkte trägt der Kunde.
(2) Termine und Lieferfristen beginnen mit Zugang der Auftragsbestätigung und gelten für Lieferung „ab Werk“.
(3) Die Lieferfristen verlängern sich bei Verzögerungen durch höhere Gewalt oder andere von Heimkino-total.tv UG nicht verschuldete Ereignisse wie Verkehrs- und Betriebsstörungen oder Arbeitskämpfe um die Dauer der Verzögerung. Der Kunde wird in diesem Fall von Heimkino-total.tv UG unverzüglich benachrichtigt.
(4) Für den Fall, dass Lieferanten von Heimkino-total.tv UG, trotz bestehender vertraglicher Verpflichtung, Heimkino-total.tv UG nicht mit der bestellten Ware beliefern, ist Heimkino-total.tv UG zum Rücktritt berechtigt. Der Kunde wird in diesem Fall unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Ein bereits bezahlter Kaufpreis wird von Heimkino-total.tv UG dem Kunden unverzüglich erstattet.
(5) Setzt der Kunde von Heimkino-total.tv UG, nachdem diese in Verzug geraten ist, eine angemessene Nachfrist, so ist er nach fruchtlosem Ablauf dieser Nachfrist berechtigt, vom Vertrage zurückzutreten.
(6) Bestellungen und Lieferungen sind innerhalb der folgenden Länder möglich: Deutschland, Österreich, Schweiz, Belgien, Luxemburg, Niederlande, Dänemark. Sollten Sie eine Lieferung in ein anderes Land wünschen, so versuchen wir gerne Ihnen zu helfen.
(7) Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechnen wir für die Lieferung innerhalb Deutschlands keine pauschalen Versandkosten, jedoch fallen bei der Nachnahmelieferung derzeit 7,99 EUR Versandkosten an. Bei Zahlung per Nachnahme wird eine zusätzliche Gebühr in Höhe von 2 EUR fällig, die der Zusteller vor Ort erhebt. Weitere Steuern oder Kosten fallen nicht an.
Aktuelle Versandkosten sind:
Innerhalb Deutschlands:
DHL-Versand: 0,00 EUR
Nachnahme: 7,99 EUR
Auslandslieferung: 9,60 EUR
(8) Bei Lieferungen in das Nicht-EU Ausland fallen zusätzliche Zölle und Gebühren an. Weitere Informationen finden Sie beispielsweise unter
http://europa.eu.int/comm/taxation_customs/dds/cgi-bin/tarchap?Lang=DE sowie speziell für die Schweiz unter
http://xtares.admin.ch/tares/login/loginFormFiller.do
V. Widerrufsrecht für Verbraucher
Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:
Heimkino-total.tv UG, Heerstr.9, 41836 Hückelhoven, Deutschland, Fax: +49 (0)2433 980867, eMail: info@heimkino-total.tv
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung - wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre - zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
VI. Gewährleistung
(1) Bestellung durch Verbraucher:
(a) Ist der Kunde Verbraucher, kann er bei Vorliegen eines Mangels an der von Heimkino-total.tv UG gelieferten Kaufsache Nacherfüllung (Mängelbeseitigung oder Nachlieferung) verlangen. Sofern die Nacherfüllung fehlschlägt, kann der Kunde bei einem nicht unerheblichen Mangel vom Vertrag zurücktreten, den Kaufpreis mindern oder Schadensersatz geltend machen. Die Abtretung dieser Ansprüche gegen Heimkino-total.tv durch den Kunden ist ausgeschlossen.
(b) Wählt der Kunde als Nacherfüllung eine Ersatzlieferung, ist der Kunde verpflichtet, die mangelhafte Sache an Heimkino-total.tv UG zurück zu senden.
(c) Die Gewährleistung ist ausgeschlossen, wenn Waren im Preis wegen ausdrücklicher bestimmter Mängel reduziert sind.
(d) Die Gewährleistungsfrist beträgt gegenüber Verbrauchern vierundzwanzig Monate ab Lieferung.
(2) Bestellung durch Unternehmer:
(a) Die Geltendmachung von Gewährleistungsansprüchen durch einen Unternehmer setzt voraus, dass dieser seiner nach § 377 HGB geschuldeten Untersuchungs- und Rügeobliegenheit ordnungsgemäß nachgekommen ist. Die Mitteilung von Mängeln muss unverzüglich schriftlich erfolgen.
(b) Soweit ein von Heimkino-total.tv UG zu vertretender Mangel des Kaufgegenstandes vorliegt, ist Heimkino-total.tv UG wahlweise zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Die Aufwendungen hierfür werden von Heimkino-total.tv UG getragen.
(c) Sofern die Nachbesserung oder Ersatzlieferung fehlschlägt, ist der Kunde nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Herabsetzung des Kaufpreises zu verlangen. Ist eine angemessene Nachfrist fruchtlos verstrichen, so ist der Kunde verpflichtet, innerhalb einer Frist von zwei Wochen nach Ablauf der Nachfrist zu erklären, ob er vom Vertrag zurücktritt oder weiterhin auf Erfüllung besteht.
(d) Die Gewährleistung ist ausgeschlossen, wenn Waren im Preis wegen ausdrücklicher bestimmter Mängel reduziert sind oder gebraucht gekauft wurden.
(e) Die Gewährleistungsfrist beträgt gegenüber Unternehmern zwölf Monate ab Lieferung.
(3) Beanstandungen können geltend gemacht werden per eMail an info@heimkino-total.tv oder unter Tel.: 02433 980812 (Mo. - DI. 11.00 bis 20.00 Uhr, Do.- Fr.11.00 bis 20.00 Uhr, Sa. 11.00 bis 16.00 Uhr)
VII. Gesamthaftung
(1) Die vertragliche und außervertragliche Verschuldenshaftung von Heimkino-total.tv UG ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Sofern Heimkino-total.tv UG fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sachschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. Die vorstehende Haftungsbegrenzung der Sätze 1 und 2 gilt nicht bei Ansprüchen gem. §§ 1, 4 Produkthaftungsgesetz sowie bei Schäden wegen Verletzung von Körper, Leben und Gesundheit.
(2) Soweit die Haftung von Heimkino-total.tv UG ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen.
VIII. Gefahrübergang
(1) Ist der Kunde Verbraucher, geht die Gefahr über, wenn der Kunde den Besitz an der gekauften Sache erlangt.
(2) Ist der Kunde Unternehmer, erfolgt der Versand der Ware auf Gefahr des Kunden. Sofern sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist Lieferung "ab Werk" vereinbart. Die Gefahr geht auf den Kunden über, wenn der Liefergegenstand das Werk verlassen hat, indem Heimkino-total.tv UG die Ware dem Spediteur, dem Frachtführer oder einer sonst zur Ausführung der Versendung bestimmten Person oder Anstalt ausgeliefert hat, selbst wenn frachtfreie Lieferung vereinbart wurde. Bei Selbstabholung geht die Gefahr über, wenn Heimkino-total.tv UG dem Kunden die Ware übergeben hat. Verzögert sich oder unterbleibt der Versand infolge von Umständen, die der Kunde zu vertreten hat, geht die Gefahr vom Tage der Meldung der Versandbereitschaft auf den Kunden über.
IX. Eigentumsvorbehalt
(1) Ist der Kunde Verbraucher, behält sich Heimkino-total.tv UG das Eigentum an der Kaufsache bis zur vollständigen Erfüllung der Kaufpreisforderung vor.
(2) Ist der Kunde Unternehmer, behält sich Heimkino-total.tv UG das Eigentum an der Kaufsache bis zur Erfüllung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsbeziehung mit dem Kunden vor. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere Zahlungsverzug, ist Heimkino-total.tv UG berechtigt, die Kaufsache zurückzunehmen. In der Rücknahme der Sache liegt kein Rücktritt vom Vertrag, es sei denn, Heimkino-total.tv UG hat dies zuvor ausdrücklich schriftlich erklärt. Heimkino-total.tv UG ist berechtigt, die Vorbehaltssache zu verwerten. Der Verwertungserlös wird dem Kunden nach Abzug der Kosten auf seine Verbindlichkeiten angerechnet. Ein etwaiger Überschuss ist an ihn auszuzahlen. Der Kunde ist zur Weiterveräußerung der Vorbehaltsware im ordentlichen Geschäftsgang berechtigt, nicht jedoch zu anderen Verfügungen wie Pfändung oder Sicherungsübereignung. Der Kunde tritt Heimkino-total.tv UG bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des mit Heimkino-total.tv UG vereinbarten Faktura-Endbetrages (inkl. MwSt) ab, die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seinen Abnehmer oder Dritte erwachsen Zur Einziehung der Forderung bleibt der Kunde auch nach der Abtretung ermächtigt. Die Befugnis von Heimkino-total.tv UG, die Forderung selbst einzuziehen, bleibt hiervon unberührt. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug und ist ein Antrag auf Eröffnung eines Insolvenz- oder Vergleichsverfahrens gestellt, kann Heimkino-total.tv UG die Einzugsermächtigung widerrufen und verlangen, dass der Kunde die abgetretenen Forderungen und die Schuldner bekannt gibt, alle zum Einzug erforderlichen Angaben macht, die dazugehörigen Unterlagen aushändigt und dem Schuldner (Dritten) die Abtretung mitteilt.
(3) Bei Pfändungen und sonstigen Eingriffen Dritter in das Vorbehaltseigentum hat der Kunde Heimkino-total.tv UG unverzüglich zu benachrichtigen, damit Klage gemäß § 771 ZPO erhoben werde kann. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, Heimkino-total.tv UG die gerichtlichen oder außergerichtlichen Kosten einer solchen Klage zu erstatten, haftet der Kunde für den Heimkino-total.tv UG entstandenen Ausfall.
X. Datenschutz
Unsere Datenschutzpraxis steht im Einklang mit dem Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) sowie dem Telemediengesetz (TMG).
Die Übertragung Ihrer persönlichen Daten erfolgt mit sicherer SSL-Verschlüsselung
Verschlüsselungsprotokoll: SSL 3.0
Schlüsseltausch : RSA 1024 Bit
Verschlüsselung der Daten: AES 128/256 Bit
(1) Die vom Kunden eingegebenen persönlichen Daten werden ausschließlich zur Erbringung der von Heimkino-total.tv UG angebotenen Leistungen erbracht, namentlich
für die Abwicklung von Bestellungen und der Lieferung von Waren;
für die Registrierung eines Benutzerkontos und Nutzung der Serviceleistungen;
für die Versendung von Newslettern und
für die Kontakt-/Feedback-Möglichkeit,
auf den EDV-Systemen von Heimkino-total.tv UG gespeichert und genutzt. Eine weitergehende Nutzung erfolgt nicht. Die Bestelldaten werden lediglich zur Abwicklung der Bestellung und zur Auslieferung der Ware an den Auslieferungspartner von Heimkino-total.tv UG übermittelt. Eine sonstige Weitergabe an Dritte erfolgt nicht.
Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Ihre vergangenen Bestellungen können Sie in unserem Kunden LogIn-Bereich einsehen.
Nach dem Bundesdatenschutzgesetz haben Sie ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten.
Die Einwilligung in diese Datennutzung kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden. Die Daten werden daraufhin umgehend gelöscht, es sei denn, die Speicherung der Daten ist zur Abwicklung von kostenpflichtigen Leistungen noch erforderlich. Zur Löschung Ihrer Daten wenden Sie sich bitte an:
Heimkino-total.tv UG,Heerstr.9, 41836 Hückelhoven
EMail: info@heimkino-total.tv
Tel.: 02433 980812 (Mo. - Di. 11.00 bis 20.00 Uhr, Do. 11.00 bis 20.00 Uhr, Sa. 11.00 bis 16.00 Uhr)
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XI. Gerichtsstand, Erfüllungsort, anwendbares Recht, Vertragssprache
(1) Sofern der Kunde Vollkaufmann ist, ist Hückelhoven Gerichtsstand; Heimkino-total.tv UG ist jedoch berechtigt, den Kunden auch an seinem Wohnsitzgericht zu verklagen.
(2) Sofern der Kunde Vollkaufmann ist und sich aus der Auftragsbestätigung nichts anderes ergibt, ist Hückelhoven Erfüllungsort.
(3) Hat der private Endverbraucher keinen Wohnsitz innerhalb der Europäischen Union, so ist unser Geschäftssitz Gerichtstand. Im Verkehr mit Endverbrauchern innerhalb der Europäischen Union kann auch das Recht am Wohnsitz des Endverbrauchers anwendbar sein, sofern es sich zwingend um verbraucherrechtliche Bestimmungen handelt.
(4) Vertragssprache ist deutsch.
XII. Anbieterkennzeichnung
Heimkino-total.tv UG
Heerstr.9
41836 Hückelhoven
Tel.: 02433 980812 (Mo. - Di. 11.00 bis 20.00 Uhr, Do.11.00 bis 20.00 Uhr, Sa. 11.00 bis 16.00 Uhr)
Fax: 02433 980867
EMail: info@heimkino-total.tv
Internet: http://www.heimkino-total.tv
Registergericht: Mönchengladbach HRB 13116
USt-IdNr.: DE 264 010 500
Geschäftsführer: Sven Jahn
AGB-Fassung vom 25.08.2009
